Unauffällig einen Schritt zurück

Nuklearwaffenkonvention – Julia Berghofer

Der atomwaffenfreie Blog

Weasel Vienna

Putzig oder gefährlich: Ist Deutschland ein Weasel State? (Foto: Erik Buhmann)

Österreich hat mit seiner Selbstverpflichtung auf der humanitären Konferenz in Wien ein mutiges Signal in Richtung einer atomwaffenfreien Welt gesendet und ist damit ein Vorbild für die Staatengesellschaft. 44 Nationen haben sich ebenfalls für einen Verbotsvertrag ausgesprochen. Deutschland dagegen macht mit seinem Statement eher einen Schritt zurück – relativ unbemerkt.

Man kann, ja man darf enttäuscht sein über das deutsche Statement in Wien. Die Bundesregierung distanziert sich nicht nur von einem Verbotsvertrag (auch wenn sie dies natürlich diplomatisch verpackt), sondern scheint sich zudem endgültig von optimistischen Aussagen verabschiedet zu haben. Die Meinungen, ob der Rede des deutschen Delegierten Christoph Eichhorn vielleicht doch etwas Progressives abzugewinnen ist, oder ob sie schlicht ein Festklammern am Status quo bedeutet, driften auseinander. Nicht nur in der besonders unter zivilgesellschaftlichen Vertretern verbreiteten Frustration geht jedoch ein entscheidender Aspekt der BRD-Verhandlungstaktik unter.

Denn: Wir waren…

Ursprünglichen Post anzeigen 395 weitere Wörter

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s