Aus aktuellem Anlass

Die „Entmachtung“ der UNO

opablog

Abschied vom Recht

von Joachim Bode

Es ist nichts Neues: Die USA betreiben schon seit Jahren die „Entmachtung“ der UNO, weil die Beschlussfassungen von Vollversammlung und Sicherheitsrat zumeist die UNO-Charta und damit auch das Völkerrecht berücksichtigen, womit sie wohl zu oft den amerikanischen Interessen zuwiderlaufen.
Diese Entmachtung zeigt sich vor allem darin, dass die USA bei Planung und Umsetzung ihrer Außenpolitik so tun, als gäbe es die UNO nicht mehr. Auf die gedrosselten Beitragszahlungen von USA und Helfershelfern muss dabei nicht mal mehr zurückgegriffen werden.
Die von den USA stattdessen in den Vordergrund geschobene NATO, deren Oberbefehlshaber traditionsgemäß US-amerikanischer Staats- und Armeeangehöriger ist, leidet aus US-amerikanischer Sicht zu sehr an manchmal zögerlicher Haltung einiger Mitglieder in „Old Europe“. Außerdem fühlen sich die USA (noch) durch NATO-vertraglich festgelegte territoriale Beschränkungen auf örtlich gebundene Sicherheitsinteressen vieler Mitgliedstaaten an einer rigoroseren Einbindung des Bündnisses für die in weiten – besser: fast allen –…

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